Leseprobe - "Schwarzbuch Öl"

Epilog

Öl – Treibstoff des Krieges, Ursache von Korruption, Menschenrechtsverletzung, Bürgerkrieg, Umweltverschmutzung und drohendem Klimakollaps.
Eine Blutspur führt von den Zapfsäulen an den Persischen Golf: Zuerst (1953) stürzte die CIA den demokratisch gewählten Premier des Iran, der die Ölindustrie verstaatlicht hatte, um den korrupten, aber dafür weitaus kooperativeren Schah wieder auf den Thron zu hieven. Das Ergebnis ist bekannt: 1979 revoltierten die Massen, das theokratische Regime von Ayatollah Khomeini kam an die Macht. Um den Iran zu bedrängen, bediente man sich des irakischen Diktators Saddam Hussein – bis dieser Kuwait überfiel. Die USA stationierten Truppen in Saudi-Arabien und vertrieben Saddam aus Kuwait. Die US-Truppen blieben am Golf und unterhielten weiter Basen in Saudi-Arabien. Ein gewisser Osama Bin Laden rief dazu auf, die »Ungläubigen« von der arabischen Halbinsel zu vertreiben, sein Hass auf die USA gipfelte im Terror des 11. September 2001. Die USA vertrieben die Taliban, Bin Ladens Helfershelfer, aus Afghanistan, die zahlreichen Militärbasen im ölstrategisch wichtigen Zentralasien sind ein »Kollateral-Nutzen« für die USA, die sich für die nächste große Konfrontation rüsten – diesmal mit China. Doch der 11. September hatte den Weg freigemacht für die Schlacht aller Schlachten. Saddam wurde gestürzt, die USA haben rund 130 000 Mann im Irak stationiert. Täglich geben irakische Bürger und GIs ihr Leben und ihr Blut dafür, dass das Schmiermittel der Weltwirtschaft weiter fließt.
Geht es den USA wirklich um die Demokratisierung des Nahen Ostens, wie die Neocons in Washington erklären? Oder geht es um etwas noch Größeres, Gewaltigeres, um einen globalen »Kampf der Kulturen«?1 Oder stehen schnöde wirtschaftliche und geopolitische Interessen im Vordergrund, wie etwa das Absichern der eigenen Position in der wichtigsten Rohstoffregion der Erde?
Im Nahen Osten sehen sich nun die USA, das einzig verbliebene Imperium, mit Terroristen und islamischen Extremisten konfrontiert, die nicht zuletzt auch das Produkt westlicher Interventionen und Unterstützung despotischer Herrscher zugunsten der Ölinteressen sind. Sie verstehen ihren Terror auch als Angriff auf den neuen Hegemon in der Region, den sie als Kolonialmacht sehen. Der »Kampf der Kulturen« hat daher eher materielle als ideologische Ursachen, es geht nicht um Gott, es geht auch um Geld.
Es wird Zeit umzukehren: Allein die USA gaben im Jahr 2000 (also noch vor der Irak-Invasion) rund siebzig Milliarden Dollar jährlich für die militärische Sicherung der Golfregion aus.2 Das sind immerhin zehn Dollar pro aus der Region stammendem Fass Öl. Siebzig Milliarden Dollar, das sind rund die Hälfte des EU-Budgets oder rund 54 Prozent der Kosten des gesamten Apollo-Programms der NASA in den 60er-Jahren.3 Die weltweite Entwicklungshilfe beträgt demgegenüber jährlich nur rund 55 Milliarden Dollar. Die Hälfte der Stromversorgung Deutschlands könnte mit dieser Summe auf erneuerbare Energieträger umgestellt werden, ein Zehntel würde für die Umstellung der Stromversorgung in Österreich – das durch Wasserkraft begünstigt ist – auf Windenergie genügen. Wohlgemerkt, in diesen Zahlen sind die Kriegs- und Okkupationskosten im Irak nicht enthalten. Diese betragen bis heute rund 208 Milliarden Dollar.4
Wie kommen wir von der Öl-Droge los? Das Entwöhnprogramm findet auf mehreren Ebenen statt. Jeder Einzelne kann sich aktiv mit seinen Konsumentscheidungen, mit der Wahl seiner Verkehrsmittel und Stromanbieter, mit seinem Sparverhalten, im Besonderen aber durch politisches Engagement beteiligen, denn die Verantwortung liegt vor allem bei den politischen Entscheidungsträgern und ökonomischen Eliten.
Die konkreten Vorschläge sind zum großen Teil altbekannt, allein es fehlt der Wille der Regierungen, Anreize zu ihrer Umsetzung zu schaffen: Statt den Verzicht auf Auto und Flugzeug durch die Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs zu ermöglichen, werden Bahn und Bus privatisiert und gleichzeitig Autobahnen, Industrie und Fluggesellschaften mit Steuergeldern hoch subventioniert. Wenig Anreize gibt es auch für die Bildung von Fahrgemeinschaften oder Carsharing.
Das Problem ist, dass sich die Regierungen der Industrieländer offenbar als Erfüllungsgehilfen der Kfz- und Ölindustrie sowie der mächtigen Autofahrerclubs sehen. Es braucht eine solare Revolution: Eine sanfte, aber tiefgreifende Revolution, wie der Politikwissenschafter Elmar Altvater schreibt: »Sie ist eine solare Kulturrevolution und die solare Wirtschaft wird nur entstehen, wenn ihr eine solare Kultur zuwächst.«5
Wesentlicher Knackpunkt wäre etwa die Herstellung von Kostenwahrheit und die Einführung des Verursacherprinzips durch eine Ökologisierung des Steuersystems und durch Instrumente wie Roadpricing, Maut und Rohstoffsteuern. Damit wären Benzinfresser wie etwa Geländefahrzeuge für all jene, die nicht am Morgen auf steinigen Felswegen und durch tosende Bergbäche in die Arbeit fahren müssen, schnell aus dem Verkehr. Stromspar-Maßnahmen und die Wahl weniger energieintensiver Konsumprodukte, also etwa ökologische Lebensmittel aus der Region statt Tiefkühlkost aus der Intensivlandwirtschaft mit langen Transportwegen, tragen unter dem Strich zu einer Steigerung der Lebensqualität bei. Tipps dazu sind bei Umweltschutz-Organisationen und Konsumentenschutz-Verbänden erhältlich. Solange aber aufgrund der derzeitigen Subventionspolitik ein hochgezüchteter Apfel aus Chile bei uns billiger ist als ein Öko-Apfel aus der Region, darf man die Verantwortung nicht auf die Konsumenten und Konsumentinnen abschieben. Auch die in internationalen Handelsverträgen etwa auf Ebene der Welthandelsorganisation (WTO) festgeschriebenen Gesetze verhindern eine Reduzierung des Energieverbrauchs und den Aufbau von Alternativen, da diese Verträge das Ergebnis der Lobbyarbeit einzelner multinationaler Unternehmen und nicht das Ergebnis demokratischer Entscheidungsprozesse sind. Eine Demokratisierung internationaler Organisationen wie der WTO, aber etwa auch der Europäischen Union, müsste vor allem die Kontrollmöglichkeiten und die Transparenz politischer Entscheidungsprozesse vergrößern. Auf politischer Ebene wurde zwar vieles bereits diskutiert, aber wenig umgesetzt: Die Ergebnisse sind im Grünbuch6 und im Weißbuch der EU-Kommission7 zu finden. Das ehrgeizige Ziel der Union: Der Beitrag von erneuerbaren Energiequellen soll bis 2020 zwölf Prozent des Gesamt-Energieverbrauchs betragen, zwanzig Prozent der Treibstoffe sollen bis dahin aus Ethanol, Biodiesel oder Wasserstoff stammen.
An guten Vorsätzen herrscht kein Mangel:
Das Uppsala-Protokoll: Die Erdöl importierenden Staaten sollen ihre Einfuhren in dem Maß kürzen, wie die Ölreserven zurückgehen, also jährlich um rund 2,5 Prozent.8
Die Apollo-Allianz: Eine Koalition von US-Umweltgruppen, Gewerkschaftern, Kirchengemeinden und Wirtschaftsverbänden hat sich zur »Apollo-Allianz« zusammengeschlossen: Sie erinnern daran, dass Präsident John F. Kennedy 1961 Amerika ein Ziel gesetzt hat: Innerhalb eines Jahrzehnts einen Astronauten zum Mond zu schicken. Acht Jahre später setzte Commander Neil Armstrong seinen Fuß auf die Mondoberfläche. »Ein Beweis, dass wir erfolgreich sein können, wenn wir unser Wissen, unsere Innovationskraft und unseren Schaffen-wir-Spirit einsetzen«, wie auf der Homepage zu lesen ist. Jetzt sei es wieder an der Zeit, sich ein Ziel zu setzen: Eine neue Unabhängigkeitserklärung muss her, diesmal von Energie-Importen. Europa könnte das Ziel schneller schaffen als die USA: Höhere Energiesteuern haben eine höhere Energieeffizienz und beim Auto höhere Kilometerleistung pro Liter bewirkt. Die historischen Siedlungsstrukturen und traditionell besser ausgebauten Nahverkehrsnetze begünstigen Europa zusätzlich. Eine globale Apollo-Allianz hätte Vorbildwirkung: auch für China und Indien, deren einzige Chance es ist, in erneuerbare Energiegewinnung einzusteigen. Für das Petro-Zeitalter sind die beiden Staaten ohnehin zu spät dran. Die Petro-Party wird vorbei sein, bis beide Staaten ein gewisses Wohlstands-Niveau erlangt haben werden.9
Der globale Marshall-Plan: Mit Tobin-Steuer (auf Finanztransaktionen), einer Terra-Abgabe (einer Abgabe auf Welthandel) und anderen Finanzierungsinstrumenten soll den ärmsten Ländern der Welt eine Tür zu einer nachhaltigen Entwicklung geöffnet werden. Der Einsatz von lokalen, erneuerbaren Energiequellen ist ein wichtiges Element in einem solchen Prozess. Die Promotoren des »globalen Marshall-Plans« fordern die Europäische Union auf, alles zu tun, was die Umsetzung der »Millennium-Ziele«10 befördert: Hungerbekämpfung, Gesundheitsvorsorge, Nachhaltigkeit, Klima- und Umweltschutz.
Sind all diese Papiere, Protokolle, Manifeste und Ziele, Weiß- und Grünbücher nur Makulatur? Ja, solange die Regierungen der Industrieländer weiterhin die Interessen von einigen Dutzend Großkonzernen vertreten, die – das sei zugegeben – von einer ökologischen Wende nicht profitieren würden, denn Sonne und Wind lassen sich nicht so leicht monopolisieren wie ein Erdölfeld.
Aber niemand wird sagen können, er sei nicht gewarnt worden. Wie sagt doch ein saudisches Sprichwort: »Mein Vater ist auf einem Kamel geritten. Ich fahre ein Auto, mein Sohn fliegt mit dem Flugzeug, sein Sohn wird auf einem Kamel reiten.«

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